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Rechtsanwalt Thomas Nuthmann

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Widerrufsbelehrungsgenerator 2.0

von Thomas Nuthmann | veröffentlicht: 1. August 2010

Ab heute ist er wieder online - der Widerrufsbelehrungsgenerator.

Den Generator gab es schon einmal in den Jahren 2003/2004. Schon damals half er dabei, die Textbausteine der unübersichtlichen amtlichen Musterbelehrungstexte zu einer passenden Belehrung zusammenzusetzen. Das Ziel: rechtssichere Belehrungstexte für jedermann, aber natürlich auch eine Arbeitserleichterung für mich und meine Anwaltskollegen.

Schon bald stellte sich jedoch heraus, dass der amtliche Mustertext das Papier nicht wert war, auf dem er stand. Er erfüllte inhaltlich nicht die gesetzlichen Anforderungen an einen korrekten Belehrungstext. Das sahen dann leider auch immer mehr Gerichte so. Die Tage des Widerrufsbelehrungsgenerators waren damit erst einmal gezählt. Ich habe ihn schweren Herzens abgeschaltet. Die Domain versank in einen Dornröschenschlaf.

Schon bald nach den ersten Urteilen kündigte das Bundesjustizministerium an, die amtlichen Mustertexte in den Status eines förmlichen Gesetzes erheben zu wollen. Im Gesetz selbst sollte dann auch festgelegt werden, dass mit Verwendung der Mustertexte die gesetzlichen Anforderungen erfüllt seien. Da die Gerichte an die Vorgaben "echter" Gesetze gebunden sind, würden sie die amtlichen Mustertexte nun als ausreichend akzeptieren müssen, auch wenn es weiterhin inhaltliche Bedenken geben sollte. Dies war früher - da hatten die Mustertexte nur den Rang einer einfachen Rechtsverordnung - nicht der Fall. Tolle Idee, allerdings geschah zunächst nichts. Die Muster wurden zwar immer mal wieder verändert, der angekündigte große Wurf blieb jedoch aus.

Das Versprechen wurde nun aber tatsächlich eingelöst. Seit dem 11. Juni 2010 haben die amtlichen Mustertexte den Rang eines formellen Gesetzes. Damit ist die Zeit für den Widerrufsbelehrungsgenerator 2.0 gekommen. Überarbeitet, in neuem Outfit und mit zahlreichen Erläuterungen wartet er auf Ihre Eingaben. Er wird Sie mit rechtssicheren Belehrungstexten belohnen. Testen Sie ihn!

Finden Sie den Widerrufsbelehrungsgenerator zu kompliziert oder die Erläuterungen unverständlich? Vermissen Sie eine bestimmte Funktion oder haben Sie einen Fehler entdeckt? Schreiben Sie mir!


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